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Europäisches Patent · EP2990262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2990262
- Anmeldenummer
- EP14787824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2014
- Veröffentlicht
- 02.03.2016
- Erteilt
- 11.12.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/54 (2006.01)B60N 2/50 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013093120 25.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/061339 22.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/175290 30.10.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 11.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA Etsunori
Hiroshima-shi Hiroshima 736-0084, JP
OSHIMO Hiroki
Hiroshima-shi Hiroshima 736-0084, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.