ZWISCHENLAGE

Europäisches Patent · EP2990529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2990529
Anmeldenummer
EP15181656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2015
Veröffentlicht
02.03.2016
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 9/68 (2006.01)
Priorität
DE 102014216543 20.08.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Semperit AG Holding

Modecenterstraße 22, 1031 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Mießbacher, Herwig

8734 Großlobming, AT

Stephan, Reinthaler

2881 Trattenbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.