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Europäisches Patent · EP2991007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2991007
Anmeldenummer
EP15179292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2015
Veröffentlicht
02.03.2016
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
30.07.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/06 (2023.01)
G06Q 50/02 (2024.01)
E21B 43/00 (2006.01)
Priorität
US 201414473633 29.08.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAILEY, William

Somerville, MA 02145, US

SHIPPEN, Mack

Houston, TX 77056, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.