DRUCKSCHALTER UND SCHALTMODUL

Europäisches Patent · EP2991089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2991089
Anmeldenummer
EP14788222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2014
Veröffentlicht
02.03.2016
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/52 (2006.01)
H01H 13/48 (2006.01)
H01H 13/85 (2006.01)
Priorität
JP 2013094409 26.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/061774 25.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/175446 30.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Shinsuke

Fujiyoshida-shi Yamanashi 403-0001, JP

OKUMA, Satoshi

Fujiyoshida-shi Yamanashi 403-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.