ENDGERÄTSTEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2991364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2991364
Anmeldenummer
EP14788006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2014
Veröffentlicht
02.03.2016
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 9/00 (2006.01)
H04W 52/02 (2009.01)
Priorität
JP 2013089081 22.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/061212 22.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/175233 30.10.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAGIHARA, Kazunari

Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.