ENDGERÄTSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2991364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2991364
- Anmeldenummer
- EP14788006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2014
- Veröffentlicht
- 02.03.2016
- Erteilt
- 26.12.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04Q 9/00 (2006.01)H04W 52/02 (2009.01)
- Priorität
- JP 2013089081 22.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/061212 22.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/175233 30.10.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAGIHARA, Kazunari
Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.