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Europäisches Patent · EP2991432 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2991432
- Anmeldenummer
- EP15190585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2008
- Veröffentlicht
- 02.03.2016
- Erteilt
- 13.09.2017
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H04W 74/08 (2009.01)H04W 88/00 (2009.01)H04W 76/02 (2009.01)
- Priorität
- US 835782 08.08.2007
- Abgezweigt von
- EP08779410
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 08.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022
- 14.09.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2017
- 13.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
Beteiligte
Inhaberin
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
SE-167 57 Bromma, SE
SE-170 69 Solna, SE
SE-112 23 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.