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Europäisches Patent · EP2991604 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2991604
- Anmeldenummer
- EP14725381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2014
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 28.11.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)
- Priorität
- EP 13166290 02.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/059012 02.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/177705 06.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 28.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE POORTER, Annick
B-9255 Buggenhout, BE
VAN GOETHEM, Jeroen
B-9255 Buggenhout, BE
HANSSEN, TOM
B-9255 Buggenhout, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.