SAUGFÄHIGES KLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP2991605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2991605
- Anmeldenummer
- EP14791015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2014
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 25.03.2020
- Gelöscht
- 07.05.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)A61L 15/46 (2006.01)A61F 13/494 (2006.01)A61F 13/532 (2006.01)
- Priorität
- US 201361819527 P 03.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2014/000389 02.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/176677 06.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 31.05.2020 → 07.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIFFITHS, Joanna
Toronto, Ontario M6J 2M5, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.