HYDRAULISCHES BREMSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2991924 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2991924
Anmeldenummer
EP14719770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2014
Veröffentlicht
09.03.2016
Erteilt
25.01.2017
Schutz endet spätestens
27.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B66B 5/18 (2006.01)
Priorität
EP 13166054 30.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/058551 28.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/177494 06.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 25.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.