HYDRAULISCHES BREMSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2991924 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2991924
- Anmeldenummer
- EP14719770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2014
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 25.01.2017
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B66B 5/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 13166054 30.04.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/058551 28.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/177494 06.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 25.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.