WASCHMASCHINE MIT WÄRMEPUMPE

Europäisches Patent · EP2992132 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2992132
Anmeldenummer
EP13721947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2013
Veröffentlicht
09.03.2016
Erteilt
26.02.2020
Schutz endet spätestens
29.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
D06F 39/00 (2020.01)
D06F 39/04 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/059000 30.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/177192 06.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAVARRETTA, Francesco

I-33080 Porcia (PN), IT

VIGNOCCHI, Massimiliano

I-33080 Porcia (PN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.