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Europäisches Patent · EP2992201 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2992201
- Anmeldenummer
- EP14736638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2014
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 27.12.2017
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 21/02 (2006.01)F02B 37/007 (2006.01)F02M 21/04 (2006.01)F02B 29/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 12172013 04.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/001844 03.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/000599 08.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 27.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.