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Europäisches Patent · EP2992201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2992201
Anmeldenummer
EP14736638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2014
Veröffentlicht
09.03.2016
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 21/02 (2006.01)
F02B 37/007 (2006.01)
F02M 21/04 (2006.01)
F02B 29/04 (2006.01)
Priorität
CH 12172013 04.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/001844 03.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/000599 08.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.