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Europäisches Patent · EP2992275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2992275
- Anmeldenummer
- EP14791184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2014
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 01.12.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 1/10 (2006.01)F25B 43/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 9/00 (2006.01)F25B 41/39 (2021.01)
- Priorität
- US 201361818684 P 02.05.2013US 201414267224 01.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/036592 02.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/179699 06.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 01.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IGNATIEV, Kirill M.
Sidney, Ohio 45365, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.