RIEMENSPANNER FÜR BOHRSTÄNDER

Europäisches Patent · EP2993376 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2993376
Anmeldenummer
EP15184139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2015
Veröffentlicht
09.03.2016
Erteilt
04.07.2018
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/08 (2006.01)
Priorität
US 201462047303 P 08.09.2014
US 201514844199 03.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

JPW Industries Inc.

427 New Sanford Road, La Vergne, TN 37086-4184, US

Erfinderin/Erfinder

SCHWAIGER, Barry M.

Murfreesboro, TN 37129, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.