BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2993393 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2993393
- Anmeldenummer
- EP15183240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2015
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 22.08.2018
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F21V 7/00 (2006.01)F21V 29/00 (2015.01)F21V 21/30 (2006.01)F21V 21/28 (2006.01)
- Priorität
- IT MO20140249 03.09.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 09.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 18.06.2021
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Cabinet GERMAIN & MAUREAU, Rue du Rhône 14, 1204 Genève → GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2021
- 01.09.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet GERMAIN & MAUREAU, Rue du Rhône 14, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2018
- 22.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.