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Europäisches Patent · EP2993533 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2993533
- Anmeldenummer
- EP15177593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2015
- Veröffentlicht
- 09.03.2016
- Erteilt
- 08.03.2017
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04B 45/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 13512014 08.09.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 14.03.2025
Fusioniert
- Inhaber/in
- Van Cleef&Arpels SA, 8 route des Biches, 1752 Villars-sur-Glane → Richemont International SA, Route des Biches 10, 1752 Villars-sur-Glâne
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 13.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2017
- 08.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.