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Europäisches Patent · EP2993997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2993997
- Anmeldenummer
- EP14795021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2014
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24D 3/18 (2006.01)A24F 40/485 (2020.01)
- Priorität
- US 201361821854 P 10.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/037558 09.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/183073 13.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALARCON, Ramon
Los Gatos, California 95030, US
BROWN, Steven E.
Oak Ridge, North Carolina 27310, US
RASMUSSEN, Dennis
Campbell, California 95008, US
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