MANIPULATOR
Europäisches Patent · EP2994402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2994402
- Anmeldenummer
- EP14714619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2014
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 12.07.2017
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 21/20 (2006.01)B65G 1/137 (2006.01)B65G 15/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013208561 08.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/055592 20.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/180594 13.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 12.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLACH, Jens
53783 Eitorf, DE
MÜLLER, Hans-Friedrich
53809 Ruppichteroth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.