MANIPULATOR

Europäisches Patent · EP2994402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2994402
Anmeldenummer
EP14714619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2014
Veröffentlicht
16.03.2016
Erteilt
12.07.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 21/20 (2006.01)
B65G 1/137 (2006.01)
B65G 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 102013208561 08.05.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/055592 20.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/180594 13.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 12.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLACH, Jens

53783 Eitorf, DE

MÜLLER, Hans-Friedrich

53809 Ruppichteroth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.