LUFTABLASSVENTIL MIT ELASTISCHEM ROLLENDEM VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2994685 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2994685
- Anmeldenummer
- EP14816577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2014
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/04 (2006.01)F16L 55/07 (2006.01)
- Priorität
- US 201313928448 27.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2014/050519 10.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/207736 31.12.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEINGARTEN, Zvi
22808 Kibbutz Evron, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.