SCHARNIERE MIT KREISFÖRMIGEN KURVENSCHEIBEN, FÜR DIE BÜGEL - VORDERTEIL ELASTISCHE GELENK-VERBINDUNG EINER BRILLE
Europäisches Patent · EP2994792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2994792
- Anmeldenummer
- EP14722680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2014
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 15.03.2017
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 1/08 (2006.01)G02C 5/14 (2006.01)G02C 5/22 (2006.01)G02C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- IT BL20130008 09.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/059531 09.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/180976 13.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 02.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MODIANO & PARTNERS S.A., Via E. Bossi 1, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2017
- 15.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARCOIU, Minhea Cezar
I-32100 Belluno, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.