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Europäisches Patent · EP2995198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2995198
Anmeldenummer
EP15184534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2015
Veröffentlicht
16.03.2016
Erteilt
28.03.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
Priorität
JP 2014185464 11.09.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 28.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018

Beteiligte

Inhaberin

Shimano Inc.

77, Oimatsu-cho 3-cho Sakai-shi, Osaka 590-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

OCHIAI, Koji

Osaka, 590-8577, JP

HIRAOKA, Hirokazu

Osaka, 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.