BATTERIEBETRIEBENE BOHRMASCHINE
Europäisches Patent · EP2995403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2995403
- Anmeldenummer
- EP14794249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2014
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 15.04.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 45/02 (2006.01)B25H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013098268 08.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/062136 02.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/181764 13.11.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 15.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOKOYAMA, Toshiki
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.