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Europäisches Patent · EP2995468 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2995468
- Anmeldenummer
- EP15179901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2015
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 02.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B60B 1/00 (2006.01)B60B 1/02 (2006.01)B60B 1/04 (2006.01)B60B 27/02 (2006.01)B60B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- TW 103127281 08.08.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 31.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 26.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, c/o Christian Lang, Täätschestrasse 38, Postfach 454, 3914 Blatten b. Naters
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
- 02.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Taichung City, TW
New Taipei City, TW
Kaohsiung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.