ATEMSYSTEM UND KOMPONENTEN
Europäisches Patent · EP2995548 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2995548
- Anmeldenummer
- EP15189530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2014
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 16.01.2019
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B63C 11/24 (2006.01)B63C 11/26 (2006.01)A62B 7/10 (2006.01)A62B 9/06 (2006.01)A62B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201303182 22.02.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 04.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 28.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2019
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Sieber, Arne
5700 Zell am See, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.