ELEKTRISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP2996128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2996128
- Anmeldenummer
- EP15184355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2015
- Veröffentlicht
- 16.03.2016
- Erteilt
- 17.01.2018
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/06 (2006.01)H01H 19/38 (2006.01)H01H 19/11 (2006.01)H01H 9/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014112982 09.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 20.06.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Johnson Electric S.A., Freiburgstrasse 33, 3280 Murten → Johnson Electric International AG, Freiburgstrasse 33, 3280 Murten
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2019
- 17.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Balgheim, Udo
Hong Kong, HK
Fangmann, Gerhard
Hong Kong, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.