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Europäisches Patent · EP2996230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2996230
Anmeldenummer
EP15183989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2015
Veröffentlicht
16.03.2016
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 37/18 (2006.01)
H02K 3/18 (2006.01)
H02K 37/04 (2006.01)
Priorität
JP 2014185535 11.09.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Sanyo Denki Co., Ltd.

33-1, Minamiotsuka 3-chome Toshima-ku, Tokyo 170-8451, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKATAKE, Kouji

Tokyo, 170-8451, JP

YODA, Yasushi

Tokyo, 170-8451, JP

OHASHI, Masaaki

Tokyo, 170-8451, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.