TOILETTEN-TRINKWASSERSYSTEM

Europäisches Patent · EP2997198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2997198
Anmeldenummer
EP14798393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2014
Veröffentlicht
23.03.2016
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 7/07 (2006.01)
B64D 11/02 (2006.01)
Priorität
US 201361822984 P 14.05.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/000120 14.05.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/185982 20.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIALA, Peter, Edward

Redmond, WA 98052, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.