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Europäisches Patent · EP2997239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2997239
Anmeldenummer
EP14726911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2014
Veröffentlicht
23.03.2016
Erteilt
16.08.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01M 13/00 (2006.01)
F16L 53/00 (2006.01)
H01R 13/71 (2006.01)
Priorität
DE 102013105131 17.05.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/060050 16.05.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/184333 20.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 16.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Thomas

76773 Kuhardt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.