BETÄTIGUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP2997659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2997659
- Anmeldenummer
- EP14725362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2014
- Veröffentlicht
- 23.03.2016
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/96 (2006.01)H03K 17/98 (2006.01)H03K 17/975 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013008567 17.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/001258 10.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/183856 20.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LYSZUS, Joachim
88255 Baindt, DE
FUHGE, Bruno
88147 Achberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.