Landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Europäisches Patent · EP2997803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2997803
- Anmeldenummer
- EP14185567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2014
- Veröffentlicht
- 23.03.2016
- Erteilt
- 09.08.2017
- Schutz endet spätestens
- 18.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A01B 35/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 06.08.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- Einböck GmbH & Co. KG, Schatzdorf 7, 4751 Dorf/Pram, Oesterreich → Einböck Beteiligungs-GmbH, Schatzdorf 7, 4751 Dorf an der Pram, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 05.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2017
- 09.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4720 Kallham, AT
4751 Dorf an der Pram, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.