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Europäisches Patent · EP2997988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2997988
Anmeldenummer
EP14861997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2014
Veröffentlicht
23.03.2016
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/145 (2006.01)
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/00 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
CN 201310560946 12.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/071526 27.01.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/070543 21.05.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Cuijun

Shanghai 201203, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.