FAHRZEUG MIT DICHTUNGSPROFIL
Europäisches Patent · EP2998144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2998144
- Anmeldenummer
- EP15183949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2015
- Veröffentlicht
- 23.03.2016
- Erteilt
- 31.01.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 13/07 (2006.01)B60J 7/00 (2006.01)B60R 13/06 (2006.01)B60J 10/25 (2016.01)
- Priorität
- DE 102014218999 22.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDRIST, Peter
74336 Brackenheim, DE
SCHUMACHER, Thorsten
25495 Kummerfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.