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Europäisches Patent · EP2998248 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2998248
- Anmeldenummer
- EP15184780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2015
- Veröffentlicht
- 23.03.2016
- Erteilt
- 01.03.2017
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65G 43/10 (2006.01)B65G 13/11 (2006.01)
- Priorität
- IT RM20140537 22.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 16.04.2019
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Fabiano, Franke & MGT Sagl, Riva Caccia 1D, 6900 Lugano → Fabiano, Franke & MGT Sagl, Piazzetta San Carlo 2, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2019
- 23.03.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fabiano, Franke & MGT Sagl, Riva Caccia 1D, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2017
- 01.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.