SCHUHARTIKEL
Europäisches Patent · EP2999369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2999369
- Anmeldenummer
- EP14725694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2014
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 7/14 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)A43B 13/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201309164 21.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/060463 21.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/187868 27.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BANN, Kevin
Burnley, Lancashire BB12 9QA, GB
FLECK, Robert
Gateshead, Tyne & Wear NE9 6AY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.