RÖHRENGRUNDKÖRPER MIT EINEM SPERRELEMENT
Europäisches Patent · EP2999639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2999639
- Anmeldenummer
- EP14801541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2014
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 08.03.2017
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 35/14 (2006.01)
- Priorität
- BG 11147413 20.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/BG2014/000020 13.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/186847 27.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 08.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HINKOV, Miroslav Ivanov
5300 Gabrovo, BG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.