ROTATIONSMASCHINE
Europäisches Patent · EP2999852 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2999852
- Anmeldenummer
- EP14701819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2014
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 14.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 06.01.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F01C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201321080 29.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/050035 07.01.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/083364 05.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Broatch, Peter Martin
Weymouth, Dorset DT3 6EF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.