VERWENDUNG EINES PUMPENSYSTEMS
Europäisches Patent · EP2999886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2999886
- Anmeldenummer
- EP14738362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2014
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 14.03.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/00 (2006.01)F04B 43/12 (2006.01)F25B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013105288 23.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2014/100171 20.05.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/187447 27.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUCHALLA, Harald
59494 Soest, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.