REINIGUNGSBÜRSTE
Europäisches Patent · EP3000352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3000352
- Anmeldenummer
- EP15002708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2015
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 22.07.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 13/00 (2006.01)D01G 15/76 (2006.01)
- Priorität
- CH 14332014 23.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sauter, Christian
CH-8247 Flurlingen
Birkhäuser, Christian
CH-8633 Wolfhausen
Mehlhorn, Rainer
DE-75387 Neubulacht, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.