ZUG-/DRUCK-PUMPE

Europäisches Patent · EP3000366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3000366
Anmeldenummer
EP15002749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2010
Veröffentlicht
30.03.2016
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
CA 2672057 14.07.2009
Abgezweigt von
EP10169218
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

OP-HYGIENE IP GmbH

OP-Hygiene IP GmbH

Herrenmattweg 1, 4704 Niederbipp

Erfinderin/Erfinder

Shi, Zhenchun (Tony)

Hamilton, L9C 2T9, CA

Ophardt, Heiner

4422 Arisdorf

Jones, Andrew

Smithville, L0R 2A0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.