DENTALSCHNITTSTELLE

Europäisches Patent · EP3000429 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3000429
Anmeldenummer
EP15186220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2015
Veröffentlicht
30.03.2016
Erteilt
24.04.2019
Schutz endet spätestens
21.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
ES 201431382 23.09.2014
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

URZAINQUI BERISTAIN, Ruben

20600 EIBAR (Guipuzcoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.