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Europäisches Patent · EP3000566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3000566
Anmeldenummer
EP15178789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2015
Veröffentlicht
30.03.2016
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/02 (2006.01)
B25J 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 102014014105 24.09.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bauer, Mario

73235 Weilheim/Teck, DE

Ling, Jürgen

71679 Asperg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.