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Europäisches Patent · EP3000606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3000606
Anmeldenummer
EP14800613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2014
Veröffentlicht
30.03.2016
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 17/00 (2006.01)
B41M 1/02 (2006.01)
B41M 1/10 (2006.01)
B41M 1/40 (2006.01)
Priorität
JP 2013108620 23.05.2013
WO PCT/JP2013/076573 30.09.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/063710 23.05.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/189131 27.11.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAOKA, Kouji

Sabae-shi Fukui 916-1111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.