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Europäisches Patent · EP3000624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3000624
Anmeldenummer
EP15175161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2015
Veröffentlicht
30.03.2016
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 15/00 (2006.01)
B60C 15/06 (2006.01)
B29D 30/08 (2006.01)
//B60C 15/05 (2006.01)
Priorität
KR 20140126932 23.09.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sohn, Gui Jung

437-120 Gyeonggi-do, KR

Shin, Hun Cheol

302-757 Daejeon, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.