JALOUSIERBARER ROLLLADENPANZER
Europäisches Patent · EP3000956 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3000956
- Anmeldenummer
- EP15185940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2015
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 20.12.2017
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/17 (2006.01)E06B 9/18 (2006.01)E06B 9/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014113938 25.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2026
- 09.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025
- 03.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 06.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2023
- 07.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2022
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 17.05.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2019
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
1 früherer Eintrag
- 20.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
Beteiligte
Inhaberin
85567 Grafing, DE
Erfinderin/Erfinder
85567 Grafing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.