STECKRAHMENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3000957 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3000957
- Anmeldenummer
- EP15184750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2015
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 17.05.2017
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/52 (2006.01)E06B 3/964 (2006.01)E06B 3/968 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014218466 15.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 21.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
57250 Netphen-Deuz, DE
Erfinderin/Erfinder
57250 Netphen-Deuz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.