ELEKTROMECHANISCHES FEDERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3001066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3001066
- Anmeldenummer
- EP15002673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2015
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16F 9/56 (2006.01)F16F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201462052554 P 19.09.2014US 201514850134 10.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 09.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2026
- 26.11.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- BARNES GROUP INC., 123 Main Street, Bristol, CT 06010, Vereinigte Staaten von Amerika → BG MC US Holdings, LLC, 251 Little Falls Drive, Wilmington, DE 19808, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holland, OH 43528, US
Maumee, Ohio 43537, US
Bristol, CT 06010, US
Swanton, OH 43558, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.