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Europäisches Patent · EP3001110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3001110
Anmeldenummer
EP15186072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2015
Veröffentlicht
30.03.2016
Erteilt
11.04.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/14 (2006.01)
Priorität
DE 202014104621 U 26.09.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 11.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frieling, Werner

48432 Rheine, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.