Modulare Waage
Europäisches Patent · EP3001156 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3001156
- Anmeldenummer
- EP14186074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2014
- Veröffentlicht
- 30.03.2016
- Erteilt
- 10.05.2017
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G01G 19/18 (2006.01)G01G 21/23 (2006.01)G01G 21/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 10.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72474 Winterlingen, DE
72351 Geislingen, DE
213125 Changzhou, CN
72458 Albstadt, DE
72461 Albstadt, DE
72514 Inzigkofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.