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Europäisches Patent · EP3002240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3002240
Anmeldenummer
EP15187753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2015
Veröffentlicht
06.04.2016
Erteilt
29.09.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 9/14 (2006.01)
B65H 45/18 (2006.01)
B65H 45/22 (2006.01)
B65H 29/68 (2006.01)
Priorität
CH 15002014 01.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  2. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  3. 29.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.