QUERABZUGSBREMSE FÜR EINEN DRUCKBOGEN

Europäisches Patent · EP3002241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3002241
Anmeldenummer
EP15187709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2015
Veröffentlicht
06.04.2016
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/68 (2006.01)
B65H 9/14 (2006.01)
B65H 45/18 (2006.01)
Priorität
CH 15012014 01.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 11.09.2020

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2020

  3. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

  4. 29.04.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Müller Martini Holding AG

Sonnenbergstrasse 13, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Troxler, Christian

6026 Rain

Duss, Hanspeter

5033 Buchs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.