MACHINE ROTATIVE POUR FABRIQUER DES FROMAGES À PÂTE PRESSÉE
Europäisches Patent · EP3003016 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3003016
- Anmeldenummer
- EP14744635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2014
- Veröffentlicht
- 13.04.2016
- Erteilt
- 30.05.2018
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A01J 25/12 (2006.01)A01J 25/15 (2006.01)
- Priorität
- CH 10792013 07.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/061977 05.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/195895 11.12.2014
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026
- 30.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025
- 04.03.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 04.03.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
- Löschdatum
- 06.01.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 06.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 06.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2025
- 29.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2023
- 03.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2023
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.